Heinrich-Böll-Stiftung

City tax for the arts?

Weimar, Köln und andere deutsche Städte haben es vorgemacht: Sie haben eine Kulturförderabgabe beschlossen, die Kultur- und Bildungseinrichtungen zu Gute kommt. In Berlin steht die „City-Tax“ auf dem Fahrplan der Koalition aus SPD und CDU. Kommen soll sie schon zum 1. Januar 2013. Bislang ist noch wenig bekannt über ihre Ausgestaltung, doch die Interessengruppen vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) bis zur Koalition der freien Szene Berlins haben bereits ihre Positionen - gegen wie für die „City-Tax“ - bezogen. Welche Überlegungen stecken dahinter? Welche Bedeutung hat eigentlich das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig vom 11. Juli 2012, das die Steuer für Touristen für rechtmäßig und für Geschäftsreisende für rechtswidrig erklärt?

 

 

1. Teil - EINFÜHRUNG

 

Was ist die Steuer, was besagt das Leipziger Urteil und was bedeutet das für Berlin? Nach einer allgemeinen EInführung, findet ein kurzes Gespräch über die Erfahrungen in Köln statt, wo die Steuer seit zwei Jahren erhoben wird.

 

Mit

Jan Froehlich (Rechtsanwalt, LLM) Brigitta von Buelow (Mitglied des Rates der Stadt Köln, kulturpolitische Sprecherin Bündnis 90/ Die Grünen)

Moderation Christian Römer (Kulturreferent, Heinrich-Böll-Stiftung)

 

 

2. Teil - „Berliner Runde“

VertreterInnen der politischen Parteien, der DEHOGA und der freien Kunstszene Berlins streiten miteinander über die „City-Tax“

 

Mit

Christina Aue (Geschäftsführerin der TV Turm Alexanderplatz Gastronomiegesellschaft mbH und Vorstandsmitglied der DEHOGA, Mitglied im Präsidium der IHK Berlin) Sabine Bangert (MdA, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Berlin) Fréderic Verrycken (MdA, SPD, Vorsitzender des Hauptausschusses) Christian Goiny (MdA, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Mitglied des Hauptausschusses) Jochen Sandig (Radialsystem V/ Koalition der freien Szene Berlin)

Moderation Tom Mustroph (freier Journalist)



Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung und SOPHIENSÆLE. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Rat für die Künste Berlin.



Aufführungen

2012
september
19 
19:30 UHR


ORT
Foyer
















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